Einleitung
Dieses Dokument stellt eine Vereinbarung zwischen dem Kunden (einer juristischen oder natürlichen Person, die die DEON-Dienste nutzt) und der DEON GmbH & Co. KG dar. Der Begriff „Benutzer“ bezieht sich auf Personen, die vom Kunden zum Zugriff und zur Nutzung von DEON autorisiert sind. Die Vereinbarung gilt auch für mit DEON verbundene Unternehmen.
„Deon“ bezieht sich auf die von DEON angebotenen Programme und Dienste unter den von DEON betriebenen Domains (deon.de, deon.eu, deon.cloud, usw.) und deren Subdomains sowie Aliase.
Durch den Betrieb und die Nutzung von Deon akzeptieren Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung. Sie verpflichten sich, Deon ausschließlich unter Beachtung der folgenden Bedingungen zu nutzen.
Diese Vereinbarung wird Vertragsbestandteil, wenn sich der Nutzer bei Deon registriert, ein Angebot von DEON annimmt oder anderweitig DEON-Dienste nutzt. Bei der Registrierung wird eine ausdrückliche Zustimmung eingeholt. Gleiches gilt bei schriftlicher Beauftragung von DEON-Diensten.
1. Betreff
Deon ist in zwei Varianten erhältlich:
Als kostenlose Plattform zum Erstellen und Zusammenarbeiten von Inhalten in geschlossenen Benutzergruppen für den persönlichen Gebrauch oder zur Auswertung
Als Bezahlplattform zur Erstellung und Zusammenarbeit von Inhalten in geschlossenen Nutzergruppen im Rahmen der kommerziellen Nutzung
Die Entgelte für die Nutzung von Deon werden dem Nutzer schriftlich mitgeteilt und sind verbindlich. Diese Gebühren sind sofort mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit fällig und können mit dem angegebenen Zahlungsverfahren beglichen werden. DEON kann Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail versenden. Sollte die Bezahlung einer Gebühr nicht möglich sein, trägt der Nutzer sämtliche hieraus entstehenden Kosten.
Deon darf nur im Rahmen der angebotenen Möglichkeiten verwendet werden. Alle anderen Verwendungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von DEON.
Mit Deon bietet DEON eine technische Anwendung für den Austausch von Inhalten und die Zusammenarbeit der Benutzer. Eine inhaltliche Beteiligung von DEON besteht nicht.
Der Benutzer akzeptiert die Tatsache, dass eine 100% ausfallsichere Bereitstellung von Anwendungen nicht möglich ist und dass diese Bereitstellung durch interne (z. B. Wartungsarbeiten, Sicherheitsinteressen) und externe (z. B. Strom- und Netzwerkausfälle) Ereignisse behindert werden kann. Dies gilt auch für Deon. DEON wird jedoch versuchen, eine möglichst hohe Systemstabilität und konstante Verfügbarkeit der angebotenen Dienste zu erreichen.
Deon, alle darin enthaltenen Elemente und der gesamte zugehörige Inhalt - mit Ausnahme der Benutzerübertragungen und soweit nichts anderes bestimmt wurde - gehören DEON oder sind an DEON lizenziert. Alle Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte, unabhängig von ihrer Form, verbleiben jederzeit bei DEON und den Lizenzgebern von DEON.
DEON behält sich das Recht vor, Änderungen an den angebotenen Diensten und sonstigen Diensten vorzunehmen, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
2. Rechte und Pflichten des Nutzers
Sie können Deon für Ihre eigenen Zwecke verwenden („Verwendung“ bedeutet den Zugriff auf die angebotenen Dienste und Programme und deren Ausführung).
Der Abschluss des Registrierungsprozesses bedeutet für Sie einen Vorschlag, eine Vereinbarung über die Verwendung von Deon abzuschließen. DEON akzeptiert diesen Vorschlag durch Einrichtung Ihres Benutzerkontos. Diese Annahme bedeutet, dass der Vertrag zwischen Ihnen und DEON geschlossen wurde.
Um sich als Benutzer registrieren zu können, müssen Sie personenbezogene Daten angeben, die der Wahrheit entsprechen müssen. Wir empfehlen Ihnen, Ihr Passwort geheim zu halten, um Missbrauch zu vermeiden. Jeder Benutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Benutzerprofil erstellen.
Der Kunde gewährt DEON das Recht, den Namen und das Firmenlogo des Kunden in seine Kundenliste und Website aufzunehmen. Abgesehen vom Vorstehenden darf keine Partei den Namen oder das Logo der anderen Partei ohne deren vorherige schriftliche Zustimmung verwenden.
Bitte beachten Sie, dass Sie für Ihre Aktivitäten auf der Plattform verantwortlich sind. Eine Haftung für die genannten Handlungen von DEON ist ausgeschlossen.
Sie sind verpflichtet, die in Ihrem Land geltenden Gesetze für die gesamte Zeit, in der Sie Deon verwenden, einzuhalten, insbesondere wenn Sie Inhalte konfigurieren und mit anderen Benutzern kommunizieren.
Zusätzlich und unabhängig von der rechtlichen Situation ist es Ihnen nicht gestattet:
Verwendung von Inhalten, die pornografisch, vulgär, obszön, beleidigend, verletzend, verleumderisch, belästigend, bedrohlich, hasserfüllt, rassistisch oder auf andere Weise zu beanstanden sind.
Andere Nutzer mit Masseninhalten (insbesondere SPAM) belästigen
Darüber hinaus sind allen Nutzern folgende Handlungen untersagt, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde:
Mieten, leasen, unterlizenzieren, verleihen, verkaufen, übertragen, kopieren, modifizieren, anpassen, mit anderen Programmen verbinden, übersetzen, in eine andere Programmiersprache konvertieren, die verschiedenen Herstellungsschritte der Software rückentwickeln, dekompilieren oder daraus abgeleitete Werke erstellen Deon oder Bestandteile von Deon, entweder von Ihnen selbst oder durch Dritte, sofern dies nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung oder durch zwingende Gesetze gestattet ist.
Kopieren Sie oder führen Sie den Handel mit Deon oder Elementen von Deon in irgendeiner Weise durch oder gestatten Sie dies Dritten, es sei denn, dies ist in dieser Vereinbarung ausdrücklich gestattet.
Deon oder Elemente von Deon mit Mechanismen, Skripten oder anderer Software (z. B. Robotern oder Crawlern) zu aktivieren, die für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform nicht erforderlich sind. Dies hat jedoch keinen Einfluss auf die Nutzung von Schnittstellen und Software, die DEON für den programmatischen Zugriff bereitstellt (z. B. APIs).
Führen Sie alle Aktivitäten durch, die die Funktion und / oder Infrastruktur von Deon negativ beeinflussen oder übermäßig belasten.
Wenn Sie feststellen, dass andere Benutzer Deon auf illegale oder nicht vertragliche (unzulässige) Weise verwenden, können Sie DEON über das Kontaktformular der Plattform benachrichtigen.
3. Laufzeit und Kündigung
Die kostenlosen Dienste können vom Benutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Services können mit einer entsprechenden Nachricht über das Kontaktformular der Plattform oder einem an DEON gesendeten Brief storniert werden. Die registrierte E-Mail-Adresse muss angegeben werden. Nach der Stornierung können alle vom Benutzer veröffentlichten Inhalte von DEON gelöscht werden.
Die Bezahldienste werden im Rahmen eines Abonnements angeboten. Die gebuchte Mindestnutzungsdauer verlängert sich um den gleichen Zeitraum, wenn der Nutzer das Abonnement nicht rechtzeitig kündigt. Die Dienste können ohne Angabe von Gründen ohne Benachrichtigung am Ende des jeweiligen aktuellen Zeitraums storniert werden. Um die Dienste zu kündigen, reicht es aus, über das Kontaktformular der Plattform eine Nachricht an DEON zu senden oder dem Unternehmen einen Brief zu senden. Die registrierte E-Mail-Adresse muss angegeben werden. Nach der Stornierung können alle vom Benutzer veröffentlichten Inhalte von DEON gelöscht werden.
Beide Vertragsparteien sind berechtigt, aus zwingenden Gründen sowohl die kostenlosen als auch die kostenpflichtigen Dienstleistungen zu kündigen. Ein zwingender Grund liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum vereinbarten Ende dieses Verhältnisses oder bis zum Ende einer Widerrufsfrist von der stornierenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Berücksichtigung nicht zu erwarten ist Interessen beider Parteien. Überzeugende Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn:
Der Nutzer beachtet die gesetzlichen Bestimmungen nicht;
Der Nutzer verstößt gegen Bestimmungen dieser Vereinbarung;
Der Benutzer schadet anderen Benutzern oder der Plattform.
Wenn ein zwingender Grund vorliegt, ist DEON berechtigt, zusätzlich zur Stornierung den Benutzer zu warnen, den Inhalt des Benutzers zu löschen und den Zugriff des Benutzers zu sperren.
Der Anspruch des Nutzers auf Erstattung der im Voraus gezahlten Gebühren erlischt, wenn DEON Maßnahmen ergreifen muss, die sich aus dem Vorliegen eines zwingenden Grundes ergeben.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie Deon als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) einsetzen, gelten für Sie folgende Bedingungen:
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, E-Mail) widerrufen. Diese Frist beginnt nach Erhalt dieses Widerrufs in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 Ziffer 2 in Verbindung mit Ziffer 1 Abs. 1 und 2 des Einleitungssatzes zu das Bürgerliche Gesetzbuch sowie unsere Pflichten nach Abschnitt 312e, Absatz 1, Ziffer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in Verbindung mit Artikel 246 Abschnitt 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
DEON GmbH & Co. KG
Ella-Kay-Str. 22c
10405 Berlin
Email: invoice@deon.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines gültigen Widerrufs sind bereits erhaltene Leistungen und daraus entstehende Gewinne (zB Zinsen) zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung; Diese Frist beginnt für uns mit Erhalt dieser Erklärung.
Besonderer Hinweis: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt wurde, bevor Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht haben.
5. Support und Kundendienst
Benutzer können das Kontaktformular der Plattform verwenden, um Fragen, Anweisungen und Kommentare zu Deon, den angebotenen Diensten oder vertraglichen Aspekten zu senden.
6. Garantie
DEON stellt seine Dienste „wie besehen“ ohne ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung hinsichtlich Funktionalität, Verfügbarkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck bereit.
DEON haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von DEON, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet DEON nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Jede weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
7. Entschädigung
Der Nutzer ist allein für seine Handlungen auf der Plattform verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, DEON von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich angemessener Rechtskosten, freizustellen, die sich aus der rechtswidrigen oder vertragswidrigen Nutzung von Deon durch den Nutzer ergeben, insbesondere bei Rechtsverletzungen, rechtswidrigen Inhalten oder Verstößen gegen vertragliche Pflichten.
Wird ein solcher Anspruch geltend gemacht, ist der Nutzer verpflichtet, auf Aufforderung von DEON das rechtsverletzende Verhalten unverzüglich einzustellen und DEON bei der Rechtsverteidigung aktiv zu unterstützen.
8. Schlussbestimmungen
Dieses Dokument stellt die gesamte Vereinbarung zwischen dem Benutzer und DEON bezüglich der Verwendung von Deon dar und ersetzt alle vorherigen Versionen dieses Dokuments.
DEON behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung jederzeit zu ändern. DEON wird den Nutzer rechtzeitig über Änderungen informieren. Widerspricht der Nutzer der geänderten Vereinbarung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Benachrichtigung, gilt die geänderte Vereinbarung als angenommen.
Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass DEON mit ihm per E-Mail, Post oder über Benachrichtigungen auf der Deon-Website kommunizieren kann, auch in Bezug auf Änderungen dieser Bedingungen.
Diese Bedingungen gelten im jeweils anwendbaren Umfang auch für Drittanbieter, Niederlassungen, verbundene Unternehmen und Tochtergesellschaften von DEON.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem ursprünglichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin, Deutschland.
Diese Vereinbarung ist in englischer Sprache verfasst und wird automatisch übersetzt. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen dieser und einer übersetzten Version gilt die englische Version vorrangig.